Auf Einladung von Dr. Martin Rosemann, MdB für die SPD für den Wahlkreis Tübingen, besuchten vom 19.-22. November zahlreiche Personen, die sich in der Jugendarbeit enga-gieren Berlin. Mit dabei waren auch die Jusos Urs Unkauf, Manuel Schmoll und Christoph Ott aus Hechingen und Haigerloch sowie die Jusos  Nils Maute und Vincent  Schreiber aus Albstadt.

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Veröffentlicht am 24.11.2014

Ein Kommentar von Christoph Ott

Da es mich gerade bewegt, weil sich am 27.01.2015 die Befreiung von Auschwitz-Birkenau zum 70. mal jährt, ein Ausschnitt des Holocaust, den viele nicht kennen.
Die „Sonderkommandos“ - ein meiner Meinung nach unglaublich euphemistischer Name für die Aufgabe der diesen Kommandos zugeteilten Juden. Aber von Anfang an. Wie man weiß, wurde auf der sog. Wannseekonferenz am 20.01.1942 in der Villa Wannsee in Berlin die sogenannte „Endlösung der Judenfrage“ beschlossen. Im Auftrag der Nazielite, insbesondere auf Bestreben Hermann Görings hin wurde die industrieller Hinrichtung und der Massenmord an der jüdischen Bevölkerung im Detail geplant. Die dahintersteckende Bürokratie und Empathielosigkeit mag für immer unübertroffen bleiben. In der Folge wurden hunderttausende Juden, aber auch Sinti und Roma, andere Minderheiten, Homosexuelle sowie russisches Kriegsgefangene mit dem Zug die hundert Meter langen Schienen nach Birkenau hineingefahren. Dort wurden sie, unter den Augen der Lagerärzte, insbesondere eines Dr. Mengele, der sich später als Erbe Frankensteins mit Menschenversuchen hervortun sollte, unterteilt in „Leben“ und „Tod“.
Doch was hat das ganze bisher mit dem o.g. „Sonderkommando“ zu tun? Nun, man stelle sich vor, wie die Vernichtungsmaschinerie in Auschwitz ablief. Den Juden wurden zuerst alle noch bei sich getragenen Gegenstände abgenommen. Ihnen wurden die Haare abrasiert, denn Menschenhaar eignete sich nicht nur für Perücken. Man konnte daraus auch Seile anderes kriegswichtiges Material herstellen. Noch heute gibt es in der Gedenkstätte Auschwitz einen Raum, in dem sich Menschenhaar hinter einer Glasscheibe 10 x 10 x 5 Meter Höhe stapelt. Anschließend durften die Gefangenen des Regimes zum „duschen“. Doch wie vermittle ich den psychisch völlig am Ende Befindlichen, dass ich ihnen vordergründig (verlogen, wie man eben war) nichts böses will. Klar, soll doch ihresgleichen ihnen auf jiddisch erklären, dass nur geduscht wird. Aufgabe Nummer eins des Sonderkommandos, dem ursprünglich mit selbigen Zügen angefahren gekommene Juden, die in Statur kräftig waren und in Psyche belastbar erschienen, angehörten. Nun stelle man sich einmal vor, wie es in einer solchen Gemeinschaftsdusche vorgeht, wenn statt Wasser von Truppen der SS Zyklon B von der Decke fällt. Die verzweifelt mit dem Tod ringenden klammerten sich aneinander, sodass ihre Körper, auch ohne Totenstarre, die selbiges natürlich weiter vorantrieb, ineinander verschlungen waren. Aufgabe zwei war, die Toten, denen man stunden zuvor ins Gesicht lügen musste, die der selben Religionsgemeinschaft angehören, eventuell Verwandte, Bekannte etc. waren, auseinander zu bekommen, um sie abtransportieren zu können. Anschließend mussten die Toten natürlich entsorgt werden. Aufgabe drei des Sonderkommandos war somit, diese zu verbrennen. Niemand mag sich vorstellen, wie verbrennendes Fleisch tausender Toter zu riechen vermag.
Bis heute gibt es einige wenige Überlebende, des Holocausts, die diesen Sonderkommandos angehören. Ihre Geschichte ist eine eindeutige Antwort an die Holocaust Verharmloser und Leugner. Eine Antwort mit dem Inhalt: „Nie wieder Faschismus, Nie wieder Auschwitz!“.

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Veröffentlicht am 27.01.2015

Rot-Rot-Grün
Eine Alternative oder ein politischer Irrweg?

Stammtisch der Jusos Hechingen/Haigerloch am 02.11.14

Allgemeines

In Deutschland versteht man unter Rot-Rot-Grün eine Regierungskoalition zwischen
SPD, der Partei Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Ein solches Bündnis
existiert bisher weder auf Bundesebene noch in einem der deutschen Länder,
wurde jedoch bereits mehrfach erwogen.

Im Anschluss an die Landtagswahl in Thüringen am 14. September 2014 sprach sich der
Parteivorstand der SPD Thüringen für eine von Bodo Ramelow (Die Linke) geführte Rot-
Rot-Grüne Koalition aus. Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der Bundes-SPD, schließt
eine solche Koalition auf Bundesebene derzeit aus.

"Solange die Linkspartei nicht klärt, was für eine Partei sie ist, kann man mit
ihr nicht regieren " - Sigmar Gabriel (SPD)

"Ich will nicht wöchentlich in mich hineinhorchen, ob ich noch eine
Mehrheit habe.“ - Peer Steinbrück (SPD)

"Eine Linkspartei, die außenpolitisch nicht zuverlässig ist, mit der können wir
uns keine Zusammenarbeit vorstellen" - Katrin Göring Eckardt (Die Grünen)

 

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Veröffentlicht am 02.11.2014

Gaza-Konflikt 2014

Am 12. Juni 2014 wurden drei israelische Jugendliche beim Trampen im besetzten Westjordanland entführt. Einer konnte noch mit seinem Mobiltelefon einen Notruf zur Polizei absetzen, dann war ein Geräusch zu hören, das an Schüsse erinnert.

Israelische Behörden machten Mitglieder der Hamas für die Tat verantwortlich, die ihrerseits jede Verantwortung zurückwies. Hamas warf Israel vor, den Fall als Vorwand für weitere Militäraktionen gegen die Palästinenser zu missbrauchen.

Die Festnahme ihrer gesamten Führungsriege im Westjordanland und mehrerer erst kurz zuvor freigelassener Hamasmitglieder kommentierte ein Sprecher damit, „das Tor zur Hölle“ sei „aufgestoßen“. Als „Antwort auf dieses Vorgehen“ feuerten die Qassam-Brigaden und andere palästinensische Milizen zwischen Mitte Juni und Anfang Juli etwa 200 Raketen aus Gaza auf israelisches Gebiet ab.Am 30. Juni wurden die Leichen der Jugendlichen von der israelischen Armee nördlich von Hebron aufgefunden. Sie waren bereits kurz nach der Entführung getötet worden. In einem am 22. August 2014 veröffentlichten Interview mit Yahoo-News gab Hamas-Führer Chalid Maschal zu, dass die Ermordung der drei durch Mitglieder seiner Organisation erfolgte und rechtfertigte dies als legitime Widerstandshandlung, bestritt jedoch, dass die politische Führung von Hamas hinter der Tat stünde.

Am 2. Juli wurde ein palästinensischer Jugendlicher in Ostjerusalem verschleppt und brutal ermordet. Die Polizei ging von einem Hassverbrechen aus. Der israelische Geheimdienst verhaftete vier Tage später sechs junge jüdische Extremisten, die der Tat verdächtigt wurden. Drei der sechs Verdächtigen gestanden den Mord an dem Jugendlichen kurze Zeit später. Sie sollen auch andere Hassverbrechen gegen Palästinenser verübt haben. Von Seiten der israelischen Regierung wurde ihnen „Rassismus gegen Unschuldige“ vorgeworfen. Gegen sie wurde wenige Tage nach dem Geständnis von der israelischen Staatsanwaltschaft Mordanklage erhoben.

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Veröffentlicht am 14.10.2014

Allgemeines

Während politisch Verfolgte über Artikel (Art.) 16a des Grundgesetzes (GG) ein grundgesetzlich zugesichertes Asylrecht in Anspruch nehmen können, bestehen für nicht politisch verfolgte Asylsuchende erhöhte Hürden bis zur Anerkennung als Flüchtling.

Diese bestehen z.B. darin, dass Ausländer aus der EU oder sog. sicheren Herkunftsländern sich nicht auf das Asylrecht nach Art. 16a Abs. 2 GG berufen können. Bei diesen sicheren Herkunftsländern wird vermutet, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet. Erst Ende September gab es in der BRD eine heftige Debatte darüber, ob oder ob nicht Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer einzustufen sind. Dies hätte eine Beschleunigung der Verfahrensdauern zur Folge, da entsprechende Anträge relativ einfach als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen werden könnten. Die Entscheidung fiel mit einem Ja des Bundestages sowie des Bundesrates hierzu.

Des Weiteren wird unter dem Begriff Asylrecht auch die Anerkennung nach der sog. Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und die Feststellung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten (sog. subsidiärer Schutz) gefasst, welche das für die Asylanträge zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg im Regelfall ohne weiteren besonderen Antrag mit prüft.

Als politisch Verfolgter im Sinne des Art. 16a GG gilt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wem durch den Staat oder durch Maßnahmen Dritter, die dem Staat zuzurechnen sind, in Anknüpfung an seine Religion, politische Überzeugung oder an andere, für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zugefügt werden, die nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen, ihn aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen und in eine ausweglose Lage bringen. Kurzum wer durch ein Handeln eines Staates aufgrund seiner angeborenen, selbst unbeeinflussbaren Eigenschaften in einem die Menschenwürde verletzenden Maße diskriminiert wird.

Häufiger als eine Anerkennung als Asylsuchender im Sinne des Art. 16a GG erfolgt ein Zuspruch der Flüchtlingseigenschaft nach der GFK. Die Flüchtlingseigenschaft steht dem Status Asylberechtigter nach Art. 16a GG in den aufenthaltsrechtlichen Folgewirkungen gleich. Auch im Übrigen (z. B. bezüglich Sozialleistungen, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Ausstellung von Reisedokumenten) haben anerkannte Flüchtlinge gegenüber Asylberechtigten keine Nachteile.

Flüchtling nach der GFK ist hierbei, wer sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.

Für Asylsuchende und Geduldete ist die Arbeit in den ersten neun Monaten ihres Aufenthalts ganz verboten. Auch danach haben sie zumeist kaum Chancen auf einen Job, weil es "bevorrechtigte Arbeitnehmer" gibt. Dies sind Deutsche, aber auch EU-Ausländer oder anerkannte Flüchtlinge. Nach vier Jahren Aufenthalt in Deutschland dürfen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge - ohne die oben beschriebenen Einschränkungen - arbeiten.

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Veröffentlicht am 14.10.2014

[12.10.2014]

Jusos für Deeskalation im Ukraine-Konflikt.

[06.07.2014]

Juso-LDK 2014 in Balingen.

[06.07.2014]

Rede zum Entwurf einer Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in BW.

[06.07.2014]

Martin Rosemann zum Mindestlohn.

[05.07.2014]

Kommentar des Vorsitzenden der Jusos Hechingen/Haigerloch, Christoph Ott zur Ukraine-Krise.

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